Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
WebShop Rossicelli (Stand: 15. September 2018)

 

Inhaltsverzeichnis:

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

§ 2 Ablauf der Bestellung

§ 3 Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

§ 4 Preise und Versandkosten

§ 5 Zahlung

§ 6 Eigentumsvorbehalt

§ 7 Widerrufsrecht

§ 8 Gewährleistung

§ 9 Haftung

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

§ 11 Streitbeilegungsverfahren - Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 

 

 

 

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1)

Für die Geschäftsbeziehung zwischen "ROSSICELLI, Verena Winter, Alt-Fechenheim 89, 60386 Frankfurt am Main, Deutschland", (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) mit Ust-Id-Nr. DE 313 698 959 und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) für Geschäfte im WebShop shop.rossicelli.com (nachfolgend "WebShop" genannt") gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) in Ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung geltenden Fassung.

(2)

Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links im WebShop kann der Kunde die AGB abrufen, als Datei abspeichern und ausdrucken. Die für Ihre Bestellung maßgeblichen AGB werden dem Kunden nochmals separat zusammen mit der Auftragsbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) vom Verkäufer zugesandt.

(3)

Der Kundenservice für den WebShop wird durch den Verkäufer gewährleistet unter folgenden Kontaktdaten:

Adresse: Verena Winter, Alt-Fechenheim 89, 60386 Frankfurt am Main, e-Mail: fashion@rossicelli.com, Telefon: 0179 / 824 000 2

Die Kontaktdaten sind zudem jederzeit dem Impressum des WebShops zu entnehmen.

(4)

Das im WebShop befindliche Warenangebot richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben und eine in der Bundesrepublik Deutschland befindliche Lieferadresse - ausgenommen Lieferadressen der "Insel Helgoland" und der "Gemeinde Büsingen am Hochrhein" - angeben können. Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

§ 2 Ablauf der Bestellung

(1)

Das Warenangebot im WebShop stellt noch kein verbindliches Verkaufsangebot dar.

(2)

Der Kunde kann aus dem Warenangebot des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (nachfolgend „Bestellung“ genannt). Der Kunde bleibt 7 Tage an seine Bestellung gebunden, d. h. der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung innerhalb dieser Frist per Bestellbestätigung (siehe nachfolgende Ziffer (6)) annimmt.

(3)

Der Wert pro Bestellung gleich welcher Art (Bruttowarenwert einschließlich Mehrwertsteuer/ Produktwert ohne Versandkosten oder sonstige Kosten; nachfolgend „Bestellwert“ genannt) muss mindestens EUR 25 und darf maximal EUR 2.500 betragen. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die voran genannten maximalen Bestellwerte gelten zudem je Kunde pro Tag.

(4)

Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde über den Button „Warenkorb“ oder über den Butten "zurück zum Warenkorb" die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.

(5)

Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung im WebShop eine automatisierte Auftragsbestätigung (als pdf-Datei, die vom Kunden geöffnet, lokal gespeichert und/oder gedruckt werden kann) vom Verkäufer, die den Inhalt der Bestellung des Kunden wiedergibt. Diese Auftragsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(6)

Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung des Verkäufer zustande, und zwar in Form einer Bestellbestätigung an den Kunden per e-Mail. Voraussetzung hierfür ist die Richtigkeit der vom Kunden angegebenen e-Mail-Adresse.

(7)

Sofern die Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur für diejenigen Artikel zustande, die in der Bestellbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

(8)

Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, wird der Verkäufer dies dem Kunden (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Vertragsannahme für die lieferbaren Artikel) mitteilen und die Vorauszahlung der nicht lieferbaren Artikel unverzüglich erstatten.

(9)

In dem Warenangebot des WebShops sind Gutscheine enthalten, für welche ebenfalls die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten. Hinsichtlich der Gutscheine gelten insbesondere folgende Regelungen:

a) Der Versand von Gutscheinen erfolgt versandkostenfrei vom Verkäufer per e-Mail (mit pdf-Anhang) an die vom Kunden angegebene e-Mail-Adresse. Bedingung hierfür ist die Richtigkeit der angegebenen e-Mail-Adresse.

b) Der Gutschein kann ausschließlich im WebShop eingelöst werden.

c) Der per e-Mail übersandte Gutschein enthält einen Gutschein-Code, der nur einmal eingelöst werden kann.

d) Während des Bestellprozesses muss der Gutschein-Code in das Feld "Gutschein" eingetragen werden, damit der Bestellwert des Warenkorbs neu ermittelt werden kann.

e) Die Auszahlung von Gutschein-Restbeträgen erfolgt nicht. Im Fall eines Restbetrags, wird ein neuer Gutschein mit dem entsprechenden Restbetrag ausgestellt.

e) Der Gutschein ist zeitlich nicht begrenzt.

f) Der Gutschein kann an eine dritte Person übertragen werden, sofern dabei nicht gegen §1 "Geltungsbereich & Vertragspartner" verstoßen wird. Mit Übertragung des Gutscheins an eine dritte Person, erklärt sich die dritter Person mit Übertragung des Gutscheins in die ABGs einverstanden.

g) Für Gutscheine gilt das Widerrufsrecht.

(10)

Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 7) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

(11)

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(12)

Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Bestellbestätigung und somit Kaufvertrag) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Seine aktuellen Bestellungen kann der registrierte Kunde außerdem in seinem persönlichen Kunden-Bereich einsehen.

(13)

Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch, also per e-Mail, (als Text oder pdf-Datei) erhält.

 

§ 3 Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

(1)

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse und nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland (ausgenommen Lieferadressen der "Insel Helgoland" und der "Gemeinde Büsingen am Hochrhein", siehe §1 (4)).

(2)

Der Verkäufer teilt dem Kunden die Lieferfrist ggf. während des Bestellprozesses und in der Versandbestätigung mit. Sofern nichts anderes mitgeteilt, beträgt die Lieferfrist im Standardversand ca. 3 bis 5 Werktage ab Versandbestätigung. Genauere Informationen zu den Versandoptionen, den eingesetzten Versandunternehmen und zum Zustellprozess sind auf den Informationsseiten des WebShops abrufbar.

(3)

Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde vom Verkäufer per e-Mail eine Versandbestätigung, welche die Sendungsnummer enthält, so dass der Kunde die Sendung verfolgen kann.

(4)

Kann der Verkäufer eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die er nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. aufgrund höherer Gewalt), teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel oder die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

(5)

Sofern an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse während der üblichen Lieferzeiten keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird, hinterlässt oder übersendet das vom Verkäufer eingesetzte Transportunternehmen eine schriftliche Benachrichtigung mit weiteren Mitteilungen und Hinweisen, insbesondere zum Datum eines erneuten Lieferversuchs, den Möglichkeiten einer Kontaktaufnahme zwecks Terminabsprache und/oder dem Ort einer Hinterlegung zur Abholung. Hiervon abweichende Vereinbarungen zwischen dem Kunden und dem Transportunternehmen bleiben unberührt, begründen jedoch keine Haftung zu Lasten des Verkäufers. Sollte die Anlieferung der Ware trotz mehrfacher Versuche aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen scheitern, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden folglich - abzüglich der entstandenen Versandkosten des Zustellungsversuchs - unverzüglich erstattet. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt.

(6)

Sofern der Kunde die Versandart "Abholung" gewählt hat, muss er seine Bestellung spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung beim Verkäufer abholen.

 

§ 4 Preise und Versandkosten

(1)

Alle angegebenen Preise des Verkäufers verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2)  

Ggf. anfallende Versandkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten, teilt der Verkäufer dem Kunden im Bestellformular unmittelbar vor Abgabe der Bestellung mit. Der Kunde hat die ihm mitgeteilten Versandkosten und etwaige zusätzliche Kosten zu tragen.

 

§ 5 Zahlung

(1)

Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2)

Der Verkäufer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten, insbesondere den Kauf auf Rechnung, auszuschließen.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben im Eigentum des Verkäufers bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises.

 

§ 7 Widerrufsrecht

(1)

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, von dem Abweichungen nur zugunsten des Verbrauchers zulässig sind. Hierüber informiert der Verkäufer nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an folgende Kontaktdaten

ROSSICELLI, Verena Winter

Alt-Fechenheim 89

60386 Frankfurt am Main

e-Mail: fashion@rossicelli.com

Tel.: 0179/ 824 000 2

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein per Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Über das Muster-Widerrufsformular informiert Sie der Verkäufer nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–  An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

–  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Verkäufer Ihnen alle Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Bei Rücksendung von Ware aus einer Bestellung, die im Rahmen einer Verkaufsaktion (z.B. einen Rabatt auf den Bestellwert erhalten hat), wird vor Rückzahlung geprüft, ob die Aktionsbedingungen für die Bestellung noch gewahrt sind:

Werden die Aktionsbedingungen nicht mehr erfüllt, so wird der Betrag der Rückzahlung (z.B. um den Betrag des Aktionsrabatts) belastet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an den Verkäufer (siehe oben) zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(Bitte belassen Sie bei der Anprobe alle Etiketten, Preisschilder und/oder sonstige Dokumentation an der Ware. Entfernen Sie diese bitte erst, wenn Sie die Ware behalten möchten!)

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

§ 8 Gewährleistung

Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 7. Auf Schadensersatz haftet der Verkäufer ausschließlich nach Maßgabe von § 9.          

 

§ 9 Haftung

(1)

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, die nicht auf Allergien oder allergische Reaktionen zurückzuführen sind*
  • oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

* Der Verkäufer produziert seine Waren vorwiegend aus Materialien, die auf Basis des Global Organic Textile Standard (GOTS) und unter hohen Umwelt- und Sozialkriterien hergestellt wurden. Der Verkäufer haftet nicht bei Allergien oder allergische Reaktionen, die durch den Kontakt mit diesen natürlichen Produkten entstehen könnten.

Alle Produkte werden bestmöglich ausgelichtet, fotografiert und nebst einer Produktbeschreibung im WebShop eingestellt. Dennoch können geringe Farbabweichungen aus technischen Gründen (z.B. durch Einstellungen des Monitors, Ausdruck auf Papier) gegenüber dem Originalprodukt vorkommen. Eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen.

Bei allen Produkten handelt es sich um Einzelanfertigungen, d.h. um einzeln angefertigte Produkte. Die wiederholte Einzelanfertigung ist zulässig. Erst wenn der Verkäufer ein Produkt als Unikat tituliert, wird dieses kein zweites Mal in derselben Art und Weise (gleicher Schnitt und Stoff) hergestellt. Das Recht auf Schutz des Unikats liegt ausschließlich beim Verkäufer.

(2)

Im Fall der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

(3)

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(4)

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1)

Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie diese AGB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Für diese AGB und die Vertragsbeziehung mit Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2)

Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§11 Streitbeilegungsverfahren - Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) 

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

ROSSICELLI, Verena Winter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.